Die Politik

Albert Schwarzenbach sitzt 2007 für die CVP im 48köpfigen Stadtparlament von Luzern, dem Grossen Stadtrat. Er hat folgende Themen aufgegriffen:

Grendel/Löwengraben
Vier Vorstösse mit dem gleichen Ziel: das Tor zur Altstadt soll attraktiver gestaltet werden. Das Stadtparlament hat schliesslich der Planung Grendel/Löwengraben zugestimmt und das Projekt ist umgesetzt worden.

Veloparkplätze
Motion für ein Konzept für Veloparkplätze in der Altstadt. Der Vorstoss hat zu einem umfassenden Bericht geführt, der vom Stadtparlament überwiesen worden ist.

Referendum gegen den Kredit für die Gütschbahn
Mitglied des Referendumskomitees gegen den Beitrag für die Gütschbahn. Angesichts der prekären Finanzlage sollte sich die Stadt kein 1,73 Millionen-Geschenk an einen russischen Milliardär leisten. Die Stimmberechtigten sahen das aber anders und stimmten dem Kredit zu.

Landverkauf Mattenhof
Fraktionssprecher für die Landverkäufe Mattenhof I und II, damit dort eine sinnvolle Überbauung entstehen kann. Das Volk stimmte beiden Geschäften zu. Auf den Parzellen Mattenhof 2 wird eine Saalsporthalle entstehen.

Engagement für die Altstadt
Postulat zur Rettung einer Postannahmestelle in der Altstadt, was inzwischen gelungen ist. Und auch das Grabenhofschulhaus ist dank einem Vorstoss nicht verschwunden.

Alternativen zum Carparkplatz Schwanenplatz
Inzwischen als Postulat überwiesen: die Stadt soll Ersatzlösungen für den Carparkplatz Schwanenplatz prüfen. Meine Interpellation mit Fragen zum Wachstum des Tourismus in Luzern hat lebhafte Diskussionen ausgelöst. In der neuen Leistungsvereinbarung mit Luzern Tourismus AG werden einige meiner Anliegen erfüllt.

Salle Modulable
Seit 2007 Vorstösse zur Salle Modulable, dem geplanten multifunktionalen Saal. Leider ist das viel versprechende Projekt in einer frühen Phase gescheitert, weil der Kantonsrat ihm nicht zugestimmt hat.

Kampf den Hooligans
"Keine Toleranz für Hooligans" bei den Heimspielen des FC Luzern habe ich in einem Vorstoss verlangt. Der Stadtrat hat ihn ausführlich beantwortet und entgegengenommen. Und auch gleich abgeschrieben. Was wir nicht wollten, jedoch im Stadtparlament keine Mehrheit fanden. Inzwischen hat sich die Situation entspannt, die Mahnrufe wurden also gehört.

Ein City-Manager für Luzern
Was in Deutschland gang und gäbe ist, soll auch in Luzern kommen: ein City-Manager. Das Stadtparlament überwies mit grossem Mehr ein entsprechendes Postulat von mir und der SP. Die Finanzdirektion will nun ein Modell ausarbeiten, das zeigt, wie diese Stelle aussehen könnte.


22.02.2019 - 19:21 Uhr | Albert Schwarzenbach


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